BGH entscheidet: Microsoft verliert Klage gegen deutsches Patent – IT-Giganten droht Strafzahlung in Millionenhöhe
München, 31.11.2021. Am 7. Oktober 2021 hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine lang erwartete Entscheidung getroffen, jetzt liegt das schriftliche Urteil vor: Die Zoe Life Technologies AG (ein Unternehmen der Patentpool Group) siegte vollumfänglich in der Nichtigkeitsklage gegen Microsoft. Eine Nichtigkeitsklage ist im Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-) Nichtigerklärung seines Patents. Damit wurde höchstrichterlich entschieden, dass das durch die Microsoft Deutschland GmbH angegriffene Patent in Deutschland valide ist und in dem erteilten Umfang Bestand hat. Die Zoe Life Technologies AG ist ein Forschungsunternehmen der Patentpool Group, dessen Technologie beispielsweise zur Transaction- und Sentiment Analysis oder bei sicherheitsrelevanter Software Einsatz findet.
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